Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert
In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.
Die Frage, wie sich Unternehmen dagegen wehren können, dass ihre Marken ohne Zustimmung als Blickfang für politische Botschaften eingesetzt werden, habe ich 2019 in einem Beitrag für die Festschrift für Paul Ströbele untersucht.
OLG Bamberg, Endurteil vom 29. Juli 2026 – 3 UKl 13/25 e | Der 3. Zivilsenat des OLG Bamberg schreibt seine Rechtsprechung zum Digital Services Act fort. Erstmals konkretisiert er, wie weit Anbieter die Gewichtung der Parameter ihrer Empfehlungssysteme offenlegen müssen; zugleich untersagt er die Login-Pflicht für Meldungen rechtswidriger Inhalte. Wir fassen die Entscheidung zusammen und geben Hinweise für die Praxis.
Auch das EuG erteilt der OpenAI Foundation eine Absage: Kein unionsmarkenrechtlicher Schutz für die Wortmarke „OPENAI“ – zumindest vorerst.
LG München I, Urt. v. 31.07.2026 – 42 O 763/25. Mit seinem zweiten Grundsatzurteil zum Verhältnis von Urheberrecht und KI-Training verurteilt das LG München I die Betreiberin des KI-Musikgenerators Suno wegen Verletzung der Urheberrechte an sechs populären Musikwerken. Bemerkenswert: Die 42. Zivilkammer wendet erstmals in einem deutschen Urteil die US-amerikanische fair-use-Doktrin auf das KI-Training an – und verneint sie. Wir fassen die Entscheidung zusammen und ordnen sie ein.
Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.
Auszeichnungen
In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.
