HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte in Hamburg

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Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.

In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert

In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.

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Is 'Software' Too Vague to Protect? EUIPO Refers Landmark Question to the Grand Board
von
Cathérine Elkemann

On 17 September 2026, the First Board of Appeal of the EUIPO issued an interlocutory decision in KIRA (fig.) / QIRA (R-1989/2025-1) referring the case to the Grand Board of Appeal. At stake are two deceptively simple questions with potentially very large consequences: (1) is the term "software" clear and precise enough to serve as the basis for trade mark protection at all and (2), if so, is software similar to motor vehicles?

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Markenschutz gegen politische Fake-Werbung: Der EuGH zum „IKEA-Plan“
von
Michael Goldmann

Die Frage, wie sich Unternehmen dagegen wehren können, dass ihre Marken ohne Zustimmung als Blickfang für politische Botschaften eingesetzt werden, habe ich 2019 in einem Beitrag für die Festschrift für Paul Ströbele untersucht.

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Empfehlungsparameter, AGB-Transparenz und Meldebutton: OLG Bamberg konkretisiert die DSA-Pflichten von Online-Marktplätzen
von
Michael Wittlinger

OLG Bamberg, Endurteil vom 29. Juli 2026 – 3 UKl 13/25 e | Der 3. Zivilsenat des OLG Bamberg schreibt seine Rechtsprechung zum Digital Services Act fort. Erstmals konkretisiert er, wie weit Anbieter die Gewichtung der Parameter ihrer Empfehlungssysteme offenlegen müssen; zugleich untersagt er die Login-Pflicht für Meldungen rechtswidriger Inhalte. Wir fassen die Entscheidung zusammen und geben Hinweise für die Praxis.

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OpenAI scheitert vor dem EuG
von
Malin Annerl

Auch das EuG erteilt der OpenAI Foundation eine Absage: Kein unionsmarkenrechtlicher Schutz für die Wortmarke „OPENAI“ – zumindest vorerst.

Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.

Auszeichnungen

In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.

Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
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