Das könnte Sie ebenfalls interessieren

Artikel
Artikel
KI und Urheberrecht: LG München I verurteilt KI-Musikgenerator Suno – auch nach US-amerikanischem Recht
von
Michael Wittlinger

LG München I, Urt. v. 31.07.2026 – 42 O 763/25. Mit seinem zweiten Grundsatzurteil zum Verhältnis von Urheberrecht und KI-Training verurteilt das LG München I die Betreiberin des KI-Musikgenerators Suno wegen Verletzung der Urheberrechte an sechs populären Musikwerken. Bemerkenswert: Die 42. Zivilkammer wendet erstmals in einem deutschen Urteil die US-amerikanische fair-use-Doktrin auf das KI-Training an – und verneint sie. Wir fassen die Entscheidung zusammen und ordnen sie ein.

Artikel
Artikel
Anne-Frank-Tagebuch: EuGH stuft Geoblocking als wirksame technische Schutzmaßnahme im Urheberrecht ein
von
Achim Baumeister

Mit seinem Urteil vom 9. Juli 2026 (C-788/24) ist der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts Rantos im Rechtsstreit um die Online-Veröffentlichung des Tagebuchs der Anne Frank gefolgt. Im Kern ging es um die Frage, ob Geoblocking-Maßnahmen wirksame technische Schutzmaßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen darstellen, auch wenn sie durch VPN-Dienste umgangen werden können. Dies hat der Gerichtshof nun mit einem klaren „Ja“ beantwortet.

Artikel
Artikel
Unionswidrigkeit der Rückkehrpflicht für Mietwagen
von
Arne Lambrecht
Anna-Carina Salger

Die am 3. Juni 2026 verkündete Entscheidung „Rückkehrpflicht VI“ (I ZR 123/25) ist – wie der Entscheidungsname besagt – die bereits sechste Entscheidung des I. Zivilsenats des BGH zur sog. Rückkehrpflicht für Mietwagen. Nach der Urteilsverkündung wurde allenthalben berichtet, der BGH habe den Fortbestand einer der kontroversesten Vorschriften des Personenbeförderungsrechts bestätigt. Inzwischen hat sich der Rauch etwas gelegt und es wird deutlich, dass diese Lesart viel zu kurz greift. Aus den Gründen der Entscheidung folgt nämlich, dass die Beibehaltung der Rückkehrpflicht gegen das Unionsrecht verstößt, wenn man ihre tradierte Zielsetzung und Rechtfertigung zugrunde legt.

Artikel
Artikel
The Thomson Life Doctrine: EUIPO Boards of Appeal Take Stock of Twenty Years of Case Law
von
Cathérine Elkemann

In November 2025, the EUIPO Boards of Appeal published a case-law research report on the “Thomson Life doctrine” and the concept of an element’s “independent distinctive role” in composite trade marks. The report is not binding, but it is a useful attempt to bring order to an area of trade mark comparison that even the EU Courts have applied inconsistently.